Höcke Rises: Ermittlung wegen Volksverhetzung eingestellt

Die im Zuge von Björn Höckes „Dresdner Rede“ eingeleiteten Ermittlungen gegen ihn wegen Volksverhetzung wurden eingestellt.

In der Begründung der Staatsanwaltschaft hieß es, beim Vorwurf der Volksverhetzung müsse der objektive Sinn der Meinungsäußerung bewertet werden. Im Falle Höckes sei dies „eine radikale Kritik an der Art und Weise der Vergangenheitsbewältigung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, weshalb eine Volksverhetzung“ nicht nachweisbar sei.
(Quelle: Zeit.de)

Eine logische Schlussfolgerung der Staatsanwaltschaft. Nur Personen, welche die Rede bewusst missverstehen wollten, haben sich darüber aufgeregt und versucht Dreck auf Höcke zu werfen.

Doch Höcke blieb auch in dieser Situation cool und ebenso gelassen sieht er sicherlich dem Parteiausschluss-Verfahren entgegen.

Höcke Rises

Reaktionen zu Weihnachtsmarkt-Terror in Berlin

Martin Sellner von der Identitären Bewegung:

Stefan Molyneux (auf Englisch) von Freedomain Radio:

Ein Prozent für unser Land (Alexander Gauland und Björn Höcke von der AfD werden auch teilnehmen) rufen zu einer Mahnwache für die Opfer des Anschlags auf. Die Mahnwache findet morgen Abend (Mittwoch, 21.12.2016 um 18 Uhr), vor dem Kanzleramt in Berlin statt:

Lügenpresse: Gauland ist ein Rassist

Die Lügenpresse beweist einmal mehr, dass dieses Wort wirklich seine Berechtigung hat. Aktuelles Beispiel ist die heutige Geschichte um den AfD-Politiker Alexander Gauland, der sich rassistisch zum deutschen Fussballnationalspieler Boateng geäussert haben soll.

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat mit ihm ein Gespräch durchgeführt und gibt nun seine Aussagen in ihren Artikeln so wieder:

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat den deutschen Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng beleidigt. So werde der in Berlin geborene und aufgewachsene Fußballspieler, der einen ghanaischen Vater und eine deutsche Mutter hat, zwar als Spieler in der deutschen Nationalmannschaft geschätzt, doch das bedeute nicht, dass er nicht als fremd empfunden werde.
(FAS vom 29.05.2016)

Im selben Artikel wird die Aussage auch wie folgt gekürzt und zurechtgebogen:

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland sagt, Fußball-Weltmeister Jerome Boateng werde im eigenen Land als fremd empfunden.
(FAS vom 29.05.2016)

Die eigentliche Aussage von Gauland wird schlussendlich dann wie folgt zitiert:

Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.

Also ich weiss ja nicht, wie gut ihr Lesen könnt, aber für mich ist das ja gar keine Beleidigung. Gauland spricht ja auch nicht von sich selber, dass er selber so denken würde. Nein, er erwähnt, dass es leider noch viele deutsche gibt, die Boateng zwar im Fussball gut finden, aber dann doch so rassistisch sind und ihn nicht als Nachbarn wollten. Er erklärt lediglich diesen Sachverhalt, den es ja so sicher gibt.

Und was machen die Medien? Sie verdrehen eine anti-rassistische Aussage um in ihr Gegenteil und versuchen Gauland Rassismus zu unterstellen. Andere Medien springen ohne gross zu überlegen auf den Zug auf und Prominente meinen auch ihren Senf dazu geben zu müssen ohne wirklich die Originalausgabe im Kontext je gehört oder verstanden zu haben. Aber alle sind bereits tief betroffen und hetzen gegen die angeblich rassistische Alternative für Deutschland.

Focus zum Beispiel wählt zu einem Artikel zu dem Thema folgende Überschrift:

Gauland beleidigt Boateng – jetzt spricht ein Weltmeister-Kollege Klartext

Es wird direkt behauptet und als Tatsache dargestellt, dass Gauland Boateng beleidigt hätte. „Gauland hat beleidigt“ – Punkt, das ist jetzt einfach so und ihr alle müsst nun beim Shitstorm mitspielen und Solidaritäts-Tweets an Boateng schicken damit ihr euch als die Hüter der Moral ausspielen könnt. Lügenpresse ist dafür noch ein viel zu harmloser Ausdruck. Das ist schon richtige Manipulation der Öffentlichkeit im Stile von 1984.

Wie dreist die Medien Aussagen verdrehen sieht man auch daran, was mit der Aussage von Frauke Petry über den Vorfall gemacht wurde. Gemäss Bildzeitung sagte Petry folgendes:

Herr Gauland kann sich nicht erinnern, ob er diese Äußerung getätigt hat. Ich entschuldige mich unabhängig davon bei Herrn Boateng für den Eindruck, der entstanden ist.

Die Medien machen daraus eine generelle Entschuldigung von Frau Petry (z.B. Bild: „Parteichefin Petry entschuldigt sich“). Es wird so dargestellt, als würde sie die Beleidigung eingestehen, sich für Gauland schämen und sich für ihn entschuldigen. Nein, sie entschuldigt sich für den entstandenen Eindruck, was auch in Ordnung ist, denn es ist ja offensichtlich, dass der falsche Eindruck entstanden ist (entweder gewollt oder ungewollt), dass Alexander Gauland Jerome Boateng beleidigt hätte.

Gauland selber hat nach dem ganzen (künstlichen) Wirbel folgende Stellungnahme veröffentlicht, welche auch nochmal aufzeigt, dass Gauland keine rassistische Äusserung getätigt hatte:

Ich habe nie, wie die FAS insinuiert, Herrn Boateng beleidigt. Ich kenne ihn nicht und käme daher auch nicht auf die Idee, ihn als Persönlichkeit abzuwerten. Ich habe in dem vertraulichen Hintergrundgespräch die Einstellung mancher Menschen beschrieben, aber mich an keiner Stelle über Herrn Boateng geäußert, dessen gelungene Integration und christliches Glaubensbekenntnis mir aus Berichten über ihn bekannt sind. Selbstverständlich können wir stolz auf unsere Nationalmannschaft sein. Ich wünsche allen Spielern viel Glück für die Europameisterschaft.
(Alexander Gauland)

Viele Journalisten sehe sich als Verteidiger der links-grünen Multi-Kulti-Ideologie samt Kulturrelativismus und sie sehen sich auch als politische Macht. Solche Manipulationen mit geplanten Shitstorms dienen dazu die gefürchtete politische Macht der AfD zu stoppen. Die AfD soll gebrandmarkt werden und primär wird mit solchen Aktionen versucht die AfD unwählbar zu machen. Die Leute sollen sich gemäss diesen ideologisch aufgeladenen Schreiberlingen davor schämen, für die AfD zu sein oder gar für sie in Diskussionen Partei zu ergreifen. Es wird ein Klima der Angst erzeugt – wer möchte schon den sozialen Tod erleben, weil er für eine (angeblich) rassistische Partei ist?

Folgender Benutzerkommentar in der FAS bringt es in Kürze sehr gut auf den Punkt:

Wer zweifelt, ob die Fertigkeiten der Deutschen in der Disziplin »verstehendes Lesen« wirklich so grundmiserabel sind, wie von Pisa-Studien zertifiziert, sehe sich nur die Rezeption dieser »Gauland-Affaire« an. Wenn jemand sagt, »Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.« richtet sich das eben nicht – und schon gar nicht beleidigend – gegen den Spieler, sondern gegen deutsche Spießer in ihren Bionade-Ghettos, die einem schwarzen Gladiator zwar zujubeln, wenn er in der Arena auftritt, ihn denn aber doch lieber nicht zum Nachbarn haben wollen. Eine solche antirassistische Aussage in Rassismus umzudeuten sagt nichts über Gauland aus, eine ganze Menge aber über die Rezipienten. Texte werden in Deutschland offensichtlich nicht mehr inhaltlich verstanden, sondern nur noch auf empörungsrelevante Stichworte hin abgeklopft.
(Benutzerkommentar von Stefan Pohl in der FAS)

Warum ist Björn Höcke ein Rechtsextremer?

Viele Medien (jaja, die Lügenpresse?) und auch einige Politiker behaupten ja, dass die „Alternative für Deutschland“ oder konkreter: Personen innerhalb der AfD, wie etwa der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, rechtsextrem seien. Höcke sei z.B. ein gefährlicher/schamloser Demagoge oder ein rechtspopulistischer Agitator. Einige empfinden vermutlich sogar, dass er ein Nazi ist (resp. Neonazi), wie man an folgendem Cartoon erkennen kann:

Höcke - falsche Fahne

Ich habe mir mal einige Reden von Höcke angehört, von den AfD-Demonstrationen in Erfurt oder Magdeburg und ich muss und darf sagen, dass ich keine extremistische Einstellung erkennen kann. Was soll genau an ihm oder seinen Aussagen extremistisch, rechtsradikal oder sogar national-sozialistisch sein? Ich kann lediglich einen manchmal etwas merkwürdigen Redestil erkennen mit spezieller Betonung und er verliert sich manchmal in seinen Schachtelsätzen, aber irgendeine Hetze ist mir nie aufgefallen.

Wenn jemand natürlich es als Hetze empfindet, dass er findet, dass Deutsche in Deutschland ein Recht haben ihre Kultur und ihre Werte zu schützen und dass die Regierung doch gefälligst die bestehenden Asyl- und Einwanderungsgesetze auch anwendet, dann sollte jedem klar sein wo das Problem liegt.

Das Problem ist, dass Deutschland, respektive viele Deutsch noch immer ein Problem mit sich selber haben. Ein Minderwertigkeitskomplex, vermutlich durch die „historische Schuld“ und durch den jahrzehntelangen Einfluss einer gleichmacherischen Ideologie (Frankfurter Schule).

Es wird schon als Skandal inszeniert und zelebriert, wenn einer wie Höcke eine Deutschlandfahne über die „rechte“ Armlehne in einer Talkshow hängt, dass wird dann gleich als versteckte Symbolik für rechtsradikales Gedankengut gedeutet. Oder wenn Höcke von 1000 Jahre Deutschland redet und damit auf die sehr lange Deutsche Geschichte hinweist (z.B. Ludwig der Deutsche oder das Heilige Römische Reich, ca. um das neunte Jahrhundert), dann wird dies so verdreht, als würde er den Nazis nachhimmeln und vom 1000-jährigen Reich träumen. Wenn er das Wort „Volk“ in den Mund nimmt, dass es ja nun einmal gibt und an sich ja nichts Negatives ist (es sei denn man meint das deutsche Volk?), dann wirft man ihm völkisches Denken vor und er würde an die völkischen Bewegungen der 30er Jahre anknüpfen wollen.

Wie man sieht ist die Sprache belastet von zahlreichen Tretminen und jeder der auf eine davon tritt ist natürlich automatisch ein Nazi – jedenfalls in den Köpfen einiger wirrer, welche die wahren Intoleranten und die wahren Hetzer sind. Sie hetzen gegen alles und jeden der ein bisschen vom Mainstream abweicht und nicht in ihr Weltbild passt und ich frage mich, manchmal warum gerade in Deutschland diese Menschen so ungeniert ihre Hetze herausposaunen dürfen und sich noch als Gutmenschen verkaufen können.
Ich glaube es ist Paranoia. Es ist die unterschwellige Angst (wieder auf Grund der „historischen Schuld“), dass es wirklich eine neue Nationalsozialistische oder anderweitig Faschistische Bewegung geben könnte. Kaum kommt jemand daher und redet auf einer Demo irgendwas mit „Volk“ wird intern in diesen Personen ein Trigger ausgelöst und das Hirn schaltet sich ab. Sie sehen dann nur noch Nazis und das Aufkommen von „braunen Elementen“ und setzen sich gar nicht mit diesen Reden, den Argumenten und Positionen auseinander. Es wird einfach blind drauf los gedroschen und versucht diese vermeintlichen Nazis zu stoppen. Man möchte ja nicht, dass es nachher heisst „Warum hast du das nicht kommen sehen? Warum hast du diese Nazis nicht gestoppt?“.
Und ich denke hier kommt psychologisch gesehen eine wichtige Ursache: Man möchte ja nicht, dass man sich so schuldig fühlen muss, so schuldig wie man selber vermutlich die eigenen Eltern und Grosseltern betrachtet, da diese ja scheinbar schon mit den Nazis mitgelaufen sind und das Dritte Reich an die Macht gebracht haben.

Ich denke, die Alternative für Deutschland ist im Moment die einzige politische Mitte-Rechts-Partei die es in Deutschland wirklich gibt und auch wählbar ist, da alle anderen Parteien über die letzten Jahre einfach extrem weit nach links abgedriftet sind, vor allem die CDU.
Die CSU ist im Grunde vermutlich irgendwo zwischen CDU und AfD oder sogar wie die AfD, bellt aber nur rum, wenn Mutti Merkel es möchte und es damit den Anschein erweckt als hätte es auch in der Grossen Koalition noch bürgerliche Politiker.

Wenn mir jemand ein authentisches radikales/extremistisches Zitat von Höcke liefern kann, dann bitte mit Quelle als Kommentar posten – denn als Skeptiker hinterfrage ich auch mich selber gerne immer wieder.

Schwert der Aufklärung fodert Überwachung des Links-Extremisten Ralf Stegner

Der Links-Extremist Ralf Stegner (SPD) ist wieder einmal durch ein Interview aufgefallen, dass seine reaktionären, totalitären und menschenfeindlichen Gedanken offenbart.

Im Interview mit der Welt vom 25.10.2015 macht er folgende Aussagen:

Die Welt: Ist die AfD auch ein Fall für den Verfassungsschutz – wie die Pegida-Führung?

Stegner: Ich sehe da viele Übereinstimmungen mit den Pegidioten. Jemand wie der Thüringer AfD-Chef Höcke ist doch von Neonazis nicht mehr zu unterscheiden. Die Partei nähert sich immer stärker an die rechtsextreme NPD an. Solche Typen in der Führungsriege der AfD sind ein Fall für Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft. Die Gefahr für unsere Demokratie kommt wieder von rechts – und darum müssen wir uns kümmern.
(Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article148023792/Wir-muessen-fuer-Fluechtlinge-20-Milliarden-Euro-mobilisieren.html)

Wenn jemand Andersdenkende generalisiert als Idioten oder gar als Neo-Nazis bezichtigt, nur weil sie sich nicht so verhalten wie man es sich selber wünscht oder Meinungen vertreten, welche einem selber nicht genehm sind, dann hat diese Person das Rahmenwerk des Grundgesetzes längst verlassen. Eine solche Person ist dann sicher nicht „links“ sondern „links-extrem“.
Stegners Hintergedanke in seinen Aussagen und vielen ähnlich geschalteten Aussagen seiner gleichgesinnter ist es auch den politischen Gegner, die Konkurrenz, zu marginalisieren und auszugrenzen. Dieser ideologische Zweikampf wird nicht argumentativ geführt sondern auf eine nebulöse und emotionale Schiene verlargert, da man argumentativ ja nicht wirklich etwas entgegensetzen könnte.
Frei nach dem Motto „Folgen Sie denen nicht!“ werden die Urinstinkte angesprochen. Es wird versucht Angst zu erzeugen, dass die Menschen sich schämen bei PEGIDA mitzulaufen oder in einer AfD mitzumachen oder diese zu wählen. Wenn Wort allein nicht genug sind um eine solche Angst zu erzeugen, dann werden auch stärkere Mittel verwendet – soziale Ausgrenzung oder Vernichtung des Lebensunterhaltes. Dann werden Autoren von Verlagen Boykottiert (A. Pirincci) oder Gewerkschaftsbosse drohen Arbeitnehmern damit, dass sie ihren Job verlieren, wenn diese bei PEGIDA mitlaufen oder mit der AfD sympathisieren. Sind das demokratische Mittel?

Eine solche undemokratische Person wie Herr Stegner ist mit seiner extremen politischen Einstellung eine Gefahr für die deutsche Demokratie und das politische sowie gesellschaftliche Klima in Deutschland und gehört durch den Verfassungsschutz beobachtet.

Woher kommt wohl die Politikverdrossenheit?

Viele Leute die zur Zeit bei PEGIDA mitlaufen, tun dies aus Politikverdrossenheit und ich verstehe das gut.

Sie fühlen sich von der Politik, den Politikern, nicht mehr verstanden und nicht abgeholt. Die Politik politisiert am Volk vorbei, so zumindest das Bauchgefühl, und nimmt den Bürger nicht ernst, vor allem den normalen 0815-Bürger, der keine Lobby-Gruppe hinter sich (z.B. „Zentralrat der Muslime“, Integrationsgruppen oder irgendwelche Gender-Vereine). Er ist einfach zu durchschnittlich und fordert in der Regel nichts lautstark ein, deshalb interessieren sich Politiker nicht für ihn – sie richten sich gerne nach dem aktuellen (gefühlten) Zeitgeist und nach den Schreihälsen.

In folgendem Facebook-Post der AfD sieht man weiters schön, warum viele der heutigen, deutschen Politiker nicht mehr vom Volk für voll genommen werden. Mir ist schon klar, dass gewisse Fragen nicht einfach mit ein, zwei Worten beantwortet werden können. Aber wenn man nicht einmal fähig ist auf eine einfache und geschlossene Frage kurz und prägnant zu antworten und sich stattdessen in einer kruden Abschweifung der deutschen Geschichte verliert, habe ich das Gefühl, dass es besser wäre, man würde zurücktreten und in Pension gehen:

Frage nicht beantwortet.